Klagen gegen Bausparkassen erfolgreich
„Das sind gute Nachrichten für die Kunden der LBS Südwest“, sagt Niels Nauhauser, Finanzexperte der Verbraucherzentrale Baden-Württemberg. In einigen Tarifen hatte die LBS Südwest sich ein Kündigungsrecht 15 Jahre nach Vertragsabschluss in ihren Bausparbedingungen bereits seit 2005 vorbehalten. Darauf hätte sich die LBS ab dem Jahr 2020 berufen können. Gegen diese Klausel war die Verbraucherzentrale Baden-Württemberg vorgegangen. „Wir haben unser Ziel erreicht und eine weitere Kündigungswelle im Interesse der Verbraucher verhindert“, so Nauhauser. Das OLG Stuttgart hatte in seinem Urteil vom 02.08.2018 (AZ 2 U 188/17) die Berufung der Bausparkasse zurückgewiesen und entschieden, dass die angegriffene Klausel Verbraucher unangemessen benachteilige.
Zuvor hatte bereits das OLG Karlsruhe mit Urteil vom 13.06.2018 (AZ 17 U 131/17) die Berufung der beklagten Bausparkasse Badenia zurückgewiesen und unter anderem dargelegt, dass auch die dort streitige Kündigungsklausel den Zweck eines Bausparvertrages vereitele. Beide Bausparkassen legten zunächst Revision vor dem Bundesgerichtshof ein, zogen diese aber wieder zurück. „Die zwei nunmehr rechtskräftigen Urteile verschiedener Oberlandesgerichte sind ein klares Signal an die Branche. Das gesetzliche Kündigungsrecht von im Regelfall 10 Jahre ab Zuteilung dürfen die Bausparkassen nicht nach Belieben weiter verkürzen“, so Nauhauser.
13.08.2019
Hausbaunews
Smart Home – die Zukunft beginnt jetzt! Welche ...
Die neuen Zölle, Kriege und die Krise um die Energieversorgung sorgen heute für ein wenig gesundes Schlafniveau, wenn es um die Versorgung der Familie geht. Smarte Haushalte, gleich welchen Baustil ...
Immer mehr Menschen möchten etwas gegen den Klimawandel tun. Der Gebäudesektor ist für fast 40 Prozent der Treibhausgas-Emissionen verantwortlich, hier liegt also ein wichtiger Hebel für mehr ...
Fenster erfüllen im Hausbau drei wichtige Funktionen: Sie lassen Licht und Sonne in die Wohnräume, bieten einen Blick nach draußen und sorgen für optimale Wärmedämmung. Dabei haben sie einen ...
Gut für die Gegenwart, zielgerichtet für die ...
Schon längst hat das Bad sein Image als rein funktionale Nasszelle abgelegt – vielerorts entstehen gemütliche Wellness-Welten, die zum Entspannen und Genießen einladen. Barrierefreiheit ist ...
Abwassertechnik im Eigenheim: Worauf Bauherren ...
Wer ein Eigenheim plant, denkt meist an die großen Themen: Raumaufteilung, Energieeffizienz oder Fassadengestaltung. Doch ein oft übersehener Bereich ist die Abwassertechnik – und das, obwohl sie ...
Robust, witterungsbeständig, nachhaltig – und vielseitig gestaltbar: Die Anforderungen an eine moderne Dacheindeckung sind hoch. Hier kommen PREFALZ Dächer aus Aluminium ins Spiel: nicht ...